Gemäß Antrag der Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 5. Mai 2021 beschloss der Hessische Landtag unter der Überschrift „Das Gesundheitswesen und die Pflege zukunftsfähig machen – Ausbau der Digitalisierung“ eine öffentliche Anhörung durchzuführen:
„[..] Der Landtag ist sich bewusst, dass die Digitalisierung des Gesundheitswesens zukünftig einen entscheidenden Beitrag zur Sicherung einer zeitgemäßen, hochwertigen medizinischen und pflegerischen Versorgung der Bevölkerung leisten wird. Daher gilt es die Digitalisierung bewusst und zielgerichtet weiter voran zu bringen.
Um Handlungsfelder zu identifizieren, hält es der Landtag für sinnvoll, im Rahmen des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Digitales und Datenschutz des Landtags, eine Anhörung mit Expertinnen und Experten einzuberufen, in der folgende Fragen geklärt werden sollen:
- Nutzen und Herausforderungen durch die Digitalisierung und Vernetzung von Patientendaten (Vernetzung, rechtl. Rahmenbedingungen, Datengewinnung/-nutzung, Big Data, Schaffung eines Datenraumes auf EU-Ebene, IT-Sicherheit im Gesundheitswesen [Krankenhäuser, Praxen, Pflegeeinrichtungen]).
- Digitale Innovationen (Förderbedingungen/-strukturen [Kontext G-BA], Zulassungs- und Erstattungsverfahren, Entdeckung und Entwicklung).
- Digitalisierung in den Bereichen Prävention, Therapie, ambulante und stationäre Pflege, Gesundheitsversorgung (Nutzen und Grenzen der Anwendung im patientennahen Bereich, Telemedizin, Mobile Gesundheitstechnologien, ärztliche Versorgung im ländlichen Raum, Digitale Assistenz/Ambient Assisted Living).
- Auswirkungen der Digitalisierung auf die Ausbildung und Weiterentwicklung in
den Gesundheitsberufen - Digitalisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes unter besonderer Berücksichtigung des Projekts „Deutsches elektronisches Melde- und Informationssystem (DEMIS) für den Infektionsschutz“ auf Bundesebene. […]